Postmoderne Politik – unmöglich und leicht zugleich

Mohn

Von Thomas Nasswetter

„Je tiefer die Politik in die Sackgasse gerät, desto mehr wächst die Zahl der Politiker. Diese Anomalie hört auf eine zu sein, wenn man bedenkt, dass die Politik, im Begriff, sich zu erschöpfen, unmöglich und leicht geworden ist.“

Dieses Zitat ist die Abwandlung eines Aphorismus des rumänisch-französischen Philosophen und radikalen Kulturkritikers E.M. Cioran. Im Original hat Cioran statt der Politik die Kunst als Betrachtungspunkt gewählt. „Je tiefer die Kunst in die Sackgasse gerät, …“.

In seinem düsteren, von Pessimismus geprägten Werk „Vom Nachteil geboren zu sein“, aus dem das originale Zitat stammt und das im Jahre 1973 erschienen ist, bezieht er sich (IMHO) auf die Kunst der Postmoderne, in deren Mittelpunkt die Rekombination oder neue Anwendungen vorhandener Ideen als Triebfeder standen. Das Prinzip der Innovation als Treiber war fast vollständig aus dem Fokus geraten.

Die Digitalisierung kennt kein Erbarmen

Die fortschreitende Digitalisierung der Gesellschaft hat die Politik heute in eine ähnliche prekäre Situation gebracht, wie es die Kunst der Postmoderne war. Nicht mehr die Innovation als Treiber der Erneuerung der Gesamtgesellschaft und Weltgemeinschaft steht im Mittelpunkt des gestaltenden Überlegens. Die Rekombination aus dem Baukasten des Bewährten und Bekanntem, des dabei vielfach Überkommenen und des derweilen hoffnungslos Veralteten bildet das Zentrum des politischen Denkens und Handelns. Das grenzt die Möglichkeit der erzielbaren Fortschritte stark ein – mit gefährlichen Folgen, denn die „Grenzen der Welt“ haben sich durch die Digitalisierung bereits dramatisch verschoben.

Die Lähmung der politischen Klassen

Die rasant fortschreitende Digitalisierung der Gesellschaft und das damit verbundene geänderte Kommunikationsverhalten großer Teile unserer Weltgemeinschat gehen vollkommen am Denken und Handeln der politischen Klassen und Eliten vorbei und zwingen diese dadurch in eine Sackgasse. Nicht die Auseinandersetzung mit den völlig veränderten Spielregeln der Digitalisierung findet statt, sondern schon direkte sichtbare Folgen der Digitalisierung werden aus der Perspektive vergangener Vorgänge und Entwicklungen wahrgenommen und interpretiert und damit vollkommen falsch oder gar nicht verstanden. Diese Tatsache ist aber den Bürgern_Innen, im Gegensatz zu vielen Politiker_Innen, nicht verborgen geblieben.

Abgeschottete Teilöffentlichkeit als Folge der Digitalsierung

Die Angst vor dem beginnenden Abstieg, die viele Menschen der Mittelschicht spüren, kann als eine Folge der Digitalisierung interpretiert werden. Das abgesicherte Eingebettet-Sein in seine Kohorte und Schicht beginnt, durch die sich immer schneller verändernde Arbeitswelt und eine neue multiple mediale Verbundenheit (Polyphone Kommunikation) mit den Mitmenschen, zu erodieren. Diese Entwicklung wird durch eine digitale Zugehörigkeit in Facebook Echokammern, WhatsApp Gruppen und Instagram Blasen befeuert. Die Welt wird immer mehr aus den Blickwinkeln der eigenen oder artverwandter Überzeugungen, unabhängig einer Faktenlage, wahrgenommen. Es ist leicht geworden, seine eigene, enge „Mitte der Herde“ und damit Zugehörigkeit zu einer Gruppe abseits einer vielfältigen Außenwelt zu kreieren. Es ist unglaublich leicht, ein Gefangener seiner kleinen Teilöffentlichkeit zu sein. Pluralität als gesellschaftliches Prinzip ist obsolet geworden. Die Auseinandersetzung mit fremdem Gedankengut wird teilweise oder ganz abgelehnt und diese Ablehnung wird immer öfter auf rohe oder gewalttätig verbale Weise öffentlich im Netz oder auch in der Realität, zum Beispiel durch die Bewegung der Reichsbürger, demonstriert.

Auch die Flüchtlingsbewegung nach Europa kann als eine Folge der Digitalisierung begriffen werden, denn die digitalen Medien ermöglichen es, Menschen aus aller Welt einen tiefen Einblick in die Gesellschaften der 1. Welt zu erhalten. Inklusive aller damit verbundenen falschen Vorstellung und Vorurteile, die durch Medienkonsum entstehen. Anders ausgedrückt: Afrika und Asien rücken emotional-sehnsüchtig an Europa heran, weil es hier Freiheit, Friede, scheinbar uneingeschränkten Konsum und damit gute Aussichten auf ein besseres und sicheres Leben gibt.

Undemokratische Digitale Supermächte und bedingungsloses Grundeinkommen

Während die Arbeitsplatzvernichtungsmaschinen der Digitalen Supermächte [1] weiter exorbitant wachsen und dabei unfassbare und unproduktive Vermögen auf sich vereinigen, sieht eine knappe Mehrheit der deutschen Bevölkerung das bedingungslose Grundeinkommen [2] als eine Hoffnung für ein zukünftig friedliches und halbwegs sorgenfreies Zusammenleben. Aber weder das eine noch das andere Thema stehen auf der Agenda der derzeitigen Wahlkämpfe (2017) in Deutschland und Österreich.

Schweiz [3] und Finnland [4] sind hier deutlich weiter, zumindest beim Grundeinkommen. Bei den Digitalen Supermächten, scheint Europa als ganzes die Augen zu verschließen und ist nicht fähig, auch nur im Ansatz die Vision für eine demokratische Lösung zu entwickeln. Vielleicht: In liberale Wirtschaftssysteme passen keine Open Souce Projekte! Schade, denn hier wird eine große Chance vertan.

Bei den Digitalen Supermächten sehe ich persönlich eines der größten Probleme für die demokratische Entwicklung dieses Kontinents heraufziehen.

Die demokratische Politik ist in der Sackgasse

Die demokratische Politik steckt also in der selbstverschuldeten Sackgasse und nur mehr disruptive und/oder subversive populistische Elemente wie der Front National, die AfD, Trump, Orban oder in gewisser Hinsicht auch Marcon scheinen für weite Teile der Bevölkerung „Erlösung“ bringen zu können. Dabei darf es nicht um Erlösung gehen, sondern es muss ein mutiger Aufbruch in eine völlig neue Welt werden.

Die Welt muss wieder praktizierbar werden

Eine breite und in die Tiefe gehende Diskussion zur Digitalisierung über alle gesellschaftlichen Strömungen hinweg wäre bitter nötig. Die sich rasend schnell verändernde Welt muss für die Menschen wieder fassbar und Leben in dieser Welt praktizierbar werden. Dazu muss sich die Politik (die Politiker_Innen) aus ihrem derzeitigen Kokon befreien und sich endlich, viel zu spät, die dazu nötigen Kompetenzen aneignen. Auch wenn es für viele schwierig erscheint und sicherlich mühsam ist. „Digitalisierung ist entschieden mehr als Facebook, Google und Industrie 4.0“ – das bin ich an dieser Stelle versucht den Politiker_Innen zuzurufen.

Abgrenzung statt Konsens

Derzeit beherrschen Unzufriedenheit, Unbehagen, Fassungslosigkeit, Pessimismus, Teilnahmslosigkeit, Ohnmacht oder Wut die Stimmung in vielen gesellschaftlichen Schichten. Egoismus und die Tendenz zur persönlichen Abschottung, befeuert durch eine scheinbar grenzenlose Kommunikation mittels digitaler Devices und lösen immer mehr persönliche Beziehungen und damit stabile Bindungselemente zu einer Gesamtgemeinschaft ab. Grenzenloser Opportunismus wird als Lebensprinzip akzeptiert und in den Karrierekolumnen der Samstagsausgaben „heilig“ gesprochen. Die beliebte Wertediskussion (Christliche Werte) übernimmt meiner Meinung nach die Rolle einer Scheindiskussion und dient hauptsächlich dazu, sich gegenüber den auf dieser Welt zu kurz Gekommenen abzugrenzen und insgeheim zu hoffen, nicht zu diesen abzusteigen.

Soziale Medien als Verstärker

Die „politische Äußerung an sich“ hat durch die Wirkungsmacht der Sozialen Medien eine neuen Stellenwert erhalten, die es jedem Einzelteil der Gesellschaft, ob begabten oder talentlos, reflektiert oder dumm, feinsinnig oder grobschlächtig, punktuell erlaubt, einen reflexiven Widerhall in einer breiten Masse zu finden. Virale Effekte können dann zu Eruptionen in den Sozialen Medien führen und das aktuelle Meinungsbild der Gesellschaft kurzfristig prägen. Wer sich mit chaotischen Systemen befasst, kennt die Mechanismen, die diese „Zufälligkeiten“ bewirken können – sie sind schlecht oder gar nicht zu kontrollieren. Resilienz ist eine erfolgreiche Eigenschaft von Systemen damit umzugehen.

Das „15 Minutes of Fame“ Prinzip hat in die Politik Einzug gehalten und wird aktuell durch die totgeweihten klassischen Massenmedien noch verstärkt. Marshall McLuhan lässt grüßen. Die Zahl der „Politiker“ ist damit unüberschaubar geworden – jeder kann offenbar „leicht“ Politik machen. Die Piratenpartei, Peppe Grillo, Felix Baumgartner oder Andreas Gabalier sind Beispiele für diese Entwicklung.

Die Möglichkeit, Politik zu machen ist damit nahezu grenzenlos und leicht geworden – aus der Perspektive des medial erzielbaren Echos betrachtet. Aus der Perspektive des „faktisch politisch Durchsetzbaren“ ist Politik aber gleichzeitig unmöglich geworden. Einen breiten Konsens zu finden in einer von multiplen, pluralistischen, höchst variablen und teilweise chaotischen Interessenslagen geprägten Gesellschaft ist praktisch nicht mehr gegeben. Nur mehr die Zuspitzung, die Polarisierung verspricht politische Erfolge, wenn auch nur mehr sehr kurzfristige.

Das Ende der Postmoderne

Deshalb ist des dringend nötig, dass sich die Politiker_Innen dem Thema Digitalisierung der Gesellschaft annehmen und es ganz oben auf die Agenda setzen. Sie werden sich auch persönlich damit auseinandersetzen müssen und sie werden dabei erkennen, wie viel weiter die Bürger_innen bei der Digitalisierung sind, als sie selbst. Sind sie doch derzeit gefangen in einer Blase Namens Politik.

Die Beschäftigung mit dem digitalen Wandel darf sich dabei nicht nur auf wirtschaftliche und industrielle Belange beschränken. Der Fokus muss auf den Wandel hin zu einer globalen und vollständig durchdigitalisierten Weltgesellschaft gelegt werden. Alles andere ist vermutlich zu eng gefasst. Das entspricht zwar nicht meiner Wunschvorstellung, aber letztlich fehlt es mir derzeit an vernünftigen und durchdenkbaren Alternativen. Technische Fortschritte haben sich in der Moderne, die eine Weltkultur geschaffen hat, als unumkehrbar erwiesen. Einzig eine Katastrophe globalen Ausmaßes könnte das ändern. </irony off>

Diese neue Weltgesellschaft darf ausschließlich auf demokratischen und in keiner Weise auf autokratischen Grundlagen und Prinzipen fußen. Absolute Transparenz politischer Entscheidungen ist dazu eine wichtige Grundvoraussetzung und die entscheidende Ausgangsbasis für die Digitalisierung der postmodernen Demokratie.

Es wird Zeit für die aktuelle Politik, die Postmoderne hinter sich zu lassen und innovativ in Hinblick auf die Digitale Gesellschaft zu arbeiten!

 

Quellen:

[1] https://demokratie4punkt0.de/digitale-supermaechte-sind-wir-in-zukunft-die-verlierer/

[2] http://www.finanzen.net/nachricht/private-finanzen/studie-belegt-die-deutschen-wollen-das-bedingungslose-grundeinkommen-5342469

[3] https://www.nzz.ch/schweiz/volksabstimmung-vom-5-juni-das-grundeinkommen-auf-einen-blick-ld.14519

[4] http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/finnland-testet-bedingungsloses-grundeinkommen-von-560-euro-14594377.html

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