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Postmoderne Politik – unmöglich und leicht zugleich

Von Thomas Nasswetter

„Je tiefer die Politik in die Sackgasse gerät, desto mehr wächst die Zahl der Politiker. Diese Anomalie hört auf eine zu sein, wenn man bedenkt, dass die Politik, im Begriff, sich zu erschöpfen, unmöglich und leicht geworden ist.“

Dieses Zitat ist die Abwandlung eines Aphorismus des rumänisch-französischen Philosophen und radikalen Kulturkritikers E.M. Cioran. Im Original hat Cioran statt der Politik die Kunst als Betrachtungspunkt gewählt. „Je tiefer die Kunst in die Sackgasse gerät, …“.

In seinem düsteren, von Pessimismus geprägten Werk „Vom Nachteil geboren zu sein“, aus dem das originale Zitat stammt und das im Jahre 1973 erschienen ist, bezieht er sich (IMHO) auf die Kunst der Postmoderne, in deren Mittelpunkt die Rekombination oder neue Anwendungen vorhandener Ideen als Triebfeder standen. Das Prinzip der Innovation als Treiber war fast vollständig aus dem Fokus geraten.

Die Digitalisierung kennt kein Erbarmen

Die fortschreitende Digitalisierung der Gesellschaft hat die Politik heute in eine ähnliche prekäre Situation gebracht, wie es die Kunst der Postmoderne war. Nicht mehr die Innovation als Treiber der Erneuerung der Gesamtgesellschaft und Weltgemeinschaft steht im Mittelpunkt des gestaltenden Überlegens. Die Rekombination aus dem Baukasten des Bewährten und Bekanntem, des dabei vielfach Überkommenen und des derweilen hoffnungslos Veralteten bildet das Zentrum des politischen Denkens und Handelns. Das grenzt die Möglichkeit der erzielbaren Fortschritte stark ein – mit gefährlichen Folgen, denn die „Grenzen der Welt“ haben sich durch die Digitalisierung bereits dramatisch verschoben.

Die Lähmung der politischen Klassen

Die rasant fortschreitende Digitalisierung der Gesellschaft und das damit verbundene geänderte Kommunikationsverhalten großer Teile unserer Weltgemeinschat gehen vollkommen am Denken und Handeln der politischen Klassen und Eliten vorbei und zwingen diese dadurch in eine Sackgasse. Nicht die Auseinandersetzung mit den völlig veränderten Spielregeln der Digitalisierung findet statt, sondern schon direkte sichtbare Folgen der Digitalisierung werden aus der Perspektive vergangener Vorgänge und Entwicklungen wahrgenommen und interpretiert und damit vollkommen falsch oder gar nicht verstanden. Diese Tatsache ist aber den Bürgern_Innen, im Gegensatz zu vielen Politiker_Innen, nicht verborgen geblieben.

Abgeschottete Teilöffentlichkeit als Folge der Digitalsierung

Die Angst vor dem beginnenden Abstieg, die viele Menschen der Mittelschicht spüren, kann als eine Folge der Digitalisierung interpretiert werden. Das abgesicherte Eingebettet-Sein in seine Kohorte und Schicht beginnt, durch die sich immer schneller verändernde Arbeitswelt und eine neue multiple mediale Verbundenheit (Polyphone Kommunikation) mit den Mitmenschen, zu erodieren. Diese Entwicklung wird durch eine digitale Zugehörigkeit in Facebook Echokammern, WhatsApp Gruppen und Instagram Blasen befeuert. Die Welt wird immer mehr aus den Blickwinkeln der eigenen oder artverwandter Überzeugungen, unabhängig einer Faktenlage, wahrgenommen. Es ist leicht geworden, seine eigene, enge „Mitte der Herde“ und damit Zugehörigkeit zu einer Gruppe abseits einer vielfältigen Außenwelt zu kreieren. Es ist unglaublich leicht, ein Gefangener seiner kleinen Teilöffentlichkeit zu sein. Pluralität als gesellschaftliches Prinzip ist obsolet geworden. Die Auseinandersetzung mit fremdem Gedankengut wird teilweise oder ganz abgelehnt und diese Ablehnung wird immer öfter auf rohe oder gewalttätig verbale Weise öffentlich im Netz oder auch in der Realität, zum Beispiel durch die Bewegung der Reichsbürger, demonstriert.

Auch die Flüchtlingsbewegung nach Europa kann als eine Folge der Digitalisierung begriffen werden, denn die digitalen Medien ermöglichen es, Menschen aus aller Welt einen tiefen Einblick in die Gesellschaften der 1. Welt zu erhalten. Inklusive aller damit verbundenen falschen Vorstellung und Vorurteile, die durch Medienkonsum entstehen. Anders ausgedrückt: Afrika und Asien rücken emotional-sehnsüchtig an Europa heran, weil es hier Freiheit, Friede, scheinbar uneingeschränkten Konsum und damit gute Aussichten auf ein besseres und sicheres Leben gibt.

Undemokratische Digitale Supermächte und bedingungsloses Grundeinkommen

Während die Arbeitsplatzvernichtungsmaschinen der Digitalen Supermächte [1] weiter exorbitant wachsen und dabei unfassbare und unproduktive Vermögen auf sich vereinigen, sieht eine knappe Mehrheit der deutschen Bevölkerung das bedingungslose Grundeinkommen [2] als eine Hoffnung für ein zukünftig friedliches und halbwegs sorgenfreies Zusammenleben. Aber weder das eine noch das andere Thema stehen auf der Agenda der derzeitigen Wahlkämpfe (2017) in Deutschland und Österreich.

Schweiz [3] und Finnland [4] sind hier deutlich weiter, zumindest beim Grundeinkommen. Bei den Digitalen Supermächten, scheint Europa als ganzes die Augen zu verschließen und ist nicht fähig, auch nur im Ansatz die Vision für eine demokratische Lösung zu entwickeln. Vielleicht: In liberale Wirtschaftssysteme passen keine Open Souce Projekte! Schade, denn hier wird eine große Chance vertan.

Bei den Digitalen Supermächten sehe ich persönlich eines der größten Probleme für die demokratische Entwicklung dieses Kontinents heraufziehen.

Die demokratische Politik ist in der Sackgasse

Die demokratische Politik steckt also in der selbstverschuldeten Sackgasse und nur mehr disruptive und/oder subversive populistische Elemente wie der Front National, die AfD, Trump, Orban oder in gewisser Hinsicht auch Marcon scheinen für weite Teile der Bevölkerung „Erlösung“ bringen zu können. Dabei darf es nicht um Erlösung gehen, sondern es muss ein mutiger Aufbruch in eine völlig neue Welt werden.

Die Welt muss wieder praktizierbar werden

Eine breite und in die Tiefe gehende Diskussion zur Digitalisierung über alle gesellschaftlichen Strömungen hinweg wäre bitter nötig. Die sich rasend schnell verändernde Welt muss für die Menschen wieder fassbar und Leben in dieser Welt praktizierbar werden. Dazu muss sich die Politik (die Politiker_Innen) aus ihrem derzeitigen Kokon befreien und sich endlich, viel zu spät, die dazu nötigen Kompetenzen aneignen. Auch wenn es für viele schwierig erscheint und sicherlich mühsam ist. „Digitalisierung ist entschieden mehr als Facebook, Google und Industrie 4.0“ – das bin ich an dieser Stelle versucht den Politiker_Innen zuzurufen.

Abgrenzung statt Konsens

Derzeit beherrschen Unzufriedenheit, Unbehagen, Fassungslosigkeit, Pessimismus, Teilnahmslosigkeit, Ohnmacht oder Wut die Stimmung in vielen gesellschaftlichen Schichten. Egoismus und die Tendenz zur persönlichen Abschottung, befeuert durch eine scheinbar grenzenlose Kommunikation mittels digitaler Devices und lösen immer mehr persönliche Beziehungen und damit stabile Bindungselemente zu einer Gesamtgemeinschaft ab. Grenzenloser Opportunismus wird als Lebensprinzip akzeptiert und in den Karrierekolumnen der Samstagsausgaben „heilig“ gesprochen. Die beliebte Wertediskussion (Christliche Werte) übernimmt meiner Meinung nach die Rolle einer Scheindiskussion und dient hauptsächlich dazu, sich gegenüber den auf dieser Welt zu kurz Gekommenen abzugrenzen und insgeheim zu hoffen, nicht zu diesen abzusteigen.

Soziale Medien als Verstärker

Die „politische Äußerung an sich“ hat durch die Wirkungsmacht der Sozialen Medien eine neuen Stellenwert erhalten, die es jedem Einzelteil der Gesellschaft, ob begabten oder talentlos, reflektiert oder dumm, feinsinnig oder grobschlächtig, punktuell erlaubt, einen reflexiven Widerhall in einer breiten Masse zu finden. Virale Effekte können dann zu Eruptionen in den Sozialen Medien führen und das aktuelle Meinungsbild der Gesellschaft kurzfristig prägen. Wer sich mit chaotischen Systemen befasst, kennt die Mechanismen, die diese „Zufälligkeiten“ bewirken können – sie sind schlecht oder gar nicht zu kontrollieren. Resilienz ist eine erfolgreiche Eigenschaft von Systemen damit umzugehen.

Das „15 Minutes of Fame“ Prinzip hat in die Politik Einzug gehalten und wird aktuell durch die totgeweihten klassischen Massenmedien noch verstärkt. Marshall McLuhan lässt grüßen. Die Zahl der „Politiker“ ist damit unüberschaubar geworden – jeder kann offenbar „leicht“ Politik machen. Die Piratenpartei, Peppe Grillo, Felix Baumgartner oder Andreas Gabalier sind Beispiele für diese Entwicklung.

Die Möglichkeit, Politik zu machen ist damit nahezu grenzenlos und leicht geworden – aus der Perspektive des medial erzielbaren Echos betrachtet. Aus der Perspektive des „faktisch politisch Durchsetzbaren“ ist Politik aber gleichzeitig unmöglich geworden. Einen breiten Konsens zu finden in einer von multiplen, pluralistischen, höchst variablen und teilweise chaotischen Interessenslagen geprägten Gesellschaft ist praktisch nicht mehr gegeben. Nur mehr die Zuspitzung, die Polarisierung verspricht politische Erfolge, wenn auch nur mehr sehr kurzfristige.

Das Ende der Postmoderne

Deshalb ist des dringend nötig, dass sich die Politiker_Innen dem Thema Digitalisierung der Gesellschaft annehmen und es ganz oben auf die Agenda setzen. Sie werden sich auch persönlich damit auseinandersetzen müssen und sie werden dabei erkennen, wie viel weiter die Bürger_innen bei der Digitalisierung sind, als sie selbst. Sind sie doch derzeit gefangen in einer Blase Namens Politik.

Die Beschäftigung mit dem digitalen Wandel darf sich dabei nicht nur auf wirtschaftliche und industrielle Belange beschränken. Der Fokus muss auf den Wandel hin zu einer globalen und vollständig durchdigitalisierten Weltgesellschaft gelegt werden. Alles andere ist vermutlich zu eng gefasst. Das entspricht zwar nicht meiner Wunschvorstellung, aber letztlich fehlt es mir derzeit an vernünftigen und durchdenkbaren Alternativen. Technische Fortschritte haben sich in der Moderne, die eine Weltkultur geschaffen hat, als unumkehrbar erwiesen. Einzig eine Katastrophe globalen Ausmaßes könnte das ändern. </irony off>

Diese neue Weltgesellschaft darf ausschließlich auf demokratischen und in keiner Weise auf autokratischen Grundlagen und Prinzipen fußen. Absolute Transparenz politischer Entscheidungen ist dazu eine wichtige Grundvoraussetzung und die entscheidende Ausgangsbasis für die Digitalisierung der postmodernen Demokratie.

Es wird Zeit für die aktuelle Politik, die Postmoderne hinter sich zu lassen und innovativ in Hinblick auf die Digitale Gesellschaft zu arbeiten!

 

Quellen:

[1] https://demokratie4punkt0.de/digitale-supermaechte-sind-wir-in-zukunft-die-verlierer/

[2] http://www.finanzen.net/nachricht/private-finanzen/studie-belegt-die-deutschen-wollen-das-bedingungslose-grundeinkommen-5342469

[3] https://www.nzz.ch/schweiz/volksabstimmung-vom-5-juni-das-grundeinkommen-auf-einen-blick-ld.14519

[4] http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/finnland-testet-bedingungsloses-grundeinkommen-von-560-euro-14594377.html

Orchidee

Digitale Supermächte – Sind wir in Zukunft die Verlierer?

Von Thomas Nasswetter

„Also der technische Fortschritt ist der einzige Fortschritt in der Geschichte der Menschheit, der irreversibel ist, also unaufhaltsam und nicht rückdrehbar. Und dieser technische Fortschritt wird ja nicht auf demokratischem Wege erzeugt, indem die Leute alle sich zusammensetzen und darüber nachdenken oder wählen oder abstimmen, welchen technischen Fortschritt sie wollen und welchen sie nicht wollen, welche Menschheitsprobleme sie gelöst haben wollen und welches für sie gar keine sind. Das findet ja nicht statt, sondern der technische Fortschritt wird von kommerziellen Unternehmen vorangetrieben. Und diese kommerziellen Unternehmen bekommen eine irrsinnige Macht und Kontrolle natürlich dadurch, dass sie die ganzen Daten der Menschen bekommen und vieles andere mehr. Es entstehen digitale Supermächte, und diese digitalen Supermächte, denen kann völlig egal sein, wer unter ihnen in Deutschland Bundeskanzler ist oder amerikanischer Präsident.“ Richard David Precht in einem Interview mit dem Deutschlandfunk am 01. Mai 2017.

Denkt man diese Aussage ein wenig weiter, dann wird klar, dass fast alle Menschen auf diesem Planeten letztendlich auf der Seite der Verlierer stehen werden. Es läuft alles darauf hinaus, dass am Ende ganz wenige riesengroße Unternehmen den technologischen Fortschritt in einer „durchdigitalisierten“ Welt bestimmen und damit letztlich die Macht haben. Diese entziehen sich heute schon nach Möglichkeit der demokratischen (staatlichen) Kontrolle, verschleiern ihre Finanzen, um möglichst keine Steuern zu zahlen oder versuchen zumindest politische Entscheidungen in ihrem Sinne zu beeinflussen.

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Vergleich mit Zahlen aus 2016: Bruttosozialprodukt verschiedener europäischer Staaten und Marktwert der zehn größten Unternehmen in Milliarden Euro. (Quelle: eigene Recherche)

Digitale Supermächte sind keine großen Arbeitgeber

Sieht man sich dann die Mitarbeiterzahlen der größten drei Unternehmen an, dann wird noch eines auffällig: Die wertvollsten drei Unternehmen der Welt – alle aus der Digitalbranche – beschäftigen zusammen nicht einmal 300.000 Mitarbeiter. Das sind deutlich weniger, als der VW-Konzern Mitarbeiter zählt. Die „Digitale Dividende“ ist also bisher nur ganz wenigen zugute gekommen und ausschließlich US-amerikanischen Unternehmen.

Das ist jetzt kein Aufruf zum Klassenkampf im marxistischen Sinne, wo Produktionsmittel durch Kommunikationsmittel abgelöst wurden, aber es muss uns als mündige Bürgerinnen und Bürger zu denken geben. Nachdenken, Lösungen suchen und dann Handeln – das ist die einzige Option.

Diese einfache (vielleicht auch etwas zu einfache?!) Statistik zeigt, dass es selbst mittelgroßen Länder schwer fällt, mit globalisierten Unternehmen „mitzuhalten“. Selbst das reiche und hochindustrialisierte Österreich mit seinen 8,7 Millionen Einwohnern findet nur einen Platz zwischen einem Finanzriesen und dem Social-Media Konzern Facebook.

Die Liga der digitalen Supermächte

Die Bevölkerung der ersten und zweiten Welt hat sehr stark zu diesem dargestellten Bild beigetragen, denn die Digitalisierung des „Privaten“ hat erst Unternehmen wie Apple (gegründet 1976), Alphabet (Google, gegründet 1998) oder Facebook (gegründet 2004) in diese Liga der digitalen Supermächte katapultiert. Es war nicht eine Industrielle Revolution, sondern die tägliche Bequemlichkeit und die scheinbare Erweiterung der eigenen Kommunikationsfähigkeit, die zum Sieg digitaler Unternehmen geführt hat. Facebook hat vom Startup zum sechstwertvollsten Unternehmen gerade einmal 13 Jahre gebraucht. Derzeit kommunizieren weltweit 1,7 Milliarden Menschen über dieses soziale Netzwerk. Solche globalen Entwicklungen waren zur Zeit der industriellen Revolution nicht möglich.

Das einzig gute daran ist, dass diese Unternehmen in einer unglaublichen Abhängigkeit von zahlungskräftigen Konsumenten sind. Wobei klar sein muss, dass alle diese Unternehmen auch Banken im weitesten Sinne sind, die so ganz nebenbei im Bereich der Finanzspekulation tätig sind, um den eigenen Reichtum auch noch auf dieser Seite zu vergrößern.

Klare Grenzen sind nötig

Da Unternehmen funktionieren wie Unternehmen eben funktionieren – nämlich gewinnorientiert – und dabei alle gesetzlichen Grenzen ausloten (das schreiben ihnen schon die Aktionäre vor), wird es nötig sein, diesen digitalen Supermächten klare Grenzen (klar im Sinne einer durch und durch demokratischer Gesellschaften) zu setzen. Beispiele wie in Russland, Türkei, China oder auch in Polen zeigen, dass von der Politik unabhängige digitale Massenkommunikation langfristig jedem autoritären Regime zugegen läuft und deshalb behindert wird.

Gleichgeschaltete Medien hingegen dienen nur mehr Propagandazwecken der jeweiligen Machthaber. Und noch eine oft übersehene Möglichkeit: Dieselben Medien werden aber von diesen Regierungen benutzt, um in demokratischen Ländern Propaganda zu betreiben, mit dem Ziel, demokratische Prozesse zu beeinflussen oder zu zerstören. Dafür gibt es mittlerweile unzählige Beispiele.

Open Source als demokratische Alternative

Wir müssen uns also darüber im Klaren sein, das demokratische Rechte immer über allen Unternehmenszielen stehen und wir müssen dafür globale Regeln und Strukturen schaffen, damit die demokratische Gesellschaft ein Verschwinden, eine Erpressung, eine feindliche Übernahme oder ein Versagen eines dieser großen Unternehmen schadlos verkraften kann. Was wäre nur, wenn Google, Apple und Facebook beschließen würden, ihre Dienste im nächsten Augenblick einzustellen – vielleicht weil sie von einer finsteren Hackertruppe übernommen wurden? Vielleicht sollte die Politik einmal darüber nachdenken, eine (europäische) Alternative zu Facebook, Apple oder Microsoft auf Open Source Basis zu etablieren. Diese Alternative muss als System gegenüber Manipulationsversuchen sehr resilient, gleichzeitig unabhängig von staatlichen Zugriffen sein und ähnlich wie das Internet selbst funktionieren.

Alleine durch so einen Impuls auf gesetzlicher Ebene, das „zu große“ Player verhindert und auf eine große Community an freien und freiwilligen Entwicklern zurückgreift, könnte eine demokratisch deutlich besser legitimierte Kommunikationsinfrastruktur geschaffen werden, als es sie derzeit gibt.

Natürlich lassen sich an dieser Stelle viele Fragen noch nicht beantworten. Aber es wird sich ähnlich verhalten, wie mit dem bedingungslosen Grundeinkommen. Irgendwann muss man ernsthaft darüber nachdenken und Lösungen suchen. Das Spielfeld dazu bereitet aber immer die Politik.