Die Rolle der Digitalisierung im Wahlkampf

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Von Benjamin Kloiber

Ein intensiver und in vielen seinen Facetten elendiger Wahlkampf ist zu Ende. Viel ist schon geschrieben worden über Silberstein, Boulevard-Kampagnen, Beschattung, Face-Facebookseiten, Maulwürfe, dubiose Geldangebote. In einem Wort: Dirty Campaigning. Ich möchte auf eine andere Facette dieses Wahlkampfs eingehen: Digitalisierung.

Ein Kampf auf allen Kanälen

Digitalisierung ist das Thema, welches das Leben der Menschen in den nächsten Jahren und Jahrzehnten am meisten verändern wird. Wie schnell alles gehen kann, sehen wir bereits an diesem Wahlkampf. Eine multimediale Schlacht war das – geführt auf allen Kanälen: Online wie Offline.

Gewinner dieser Auseinandersetzungen war überraschenderweise das Fernsehen. Die Zuseher wurden nicht müde, Duell um Duell, Elefantenrunde um Elefantenrunde zu sehen. Selbst dann, als offensichtlich war, dass einige der Kandidaten immer wieder dieselben Phrasen bringen.

Soziale Medien zur Selbstdarstellung

Aber die Kandidaten verließen sich nicht zur Gänze aufs Fernsehen. Die Spitzenkandidaten der Parteien haben sich in den letzten Jahren auf den Social-Media-Kanälen eine zum Teil große Reichweite aufgebaut. Der Vorteil gegenüber anderen Medien ist offensichtlich: Botschaften können ungefiltert transportiert werden – ohne den lästigen Nachfragen von Journalisten, die ja doch nie schreiben, wie toll der Kandidat denn eigentlich sei.

Diese Flucht in soziale Medien ist einigen Kandidaten gut bekommen. Mit einem Mix aus Stehsätzen und Bildern die suggerieren, dass es sich um einen herausragenden Mann der Geschichte handeln muss, der da vorne auf der Bühne steht und den Menschenmengen zuwinkt, ist es Sebastian Kurz gelungen, ein Narrativ zu erschaffen, dass bis zum Schluss nichts erschüttern konnte. Die Inszenierung als die zu Fleisch gewordene Veränderung war schier perfekt.

Auch Peter Pilz hat sich auf Facebook und Twitter eine Öffentlichkeit geschaffen, die ihm der ORF verwehrt hat. Eine Partei jedoch hat auf Facebook Wochen und Monate lang einen riesigen Kothaufen fabriziert, um dann im ungünstigsten Moment selbst hineinzusteigen. Der Lerneffekt war hoffentlich groß.

Digitalisierung war kein Wahlkampfthema

Doch all das – ob gut oder schlecht gelaufen – bewegt die Leute ab dem 15. Oktober kaum mehr. Stattdessen sind es die übrigen Facetten der Digitalisierung, welche Einfluss auf das Leben der Menschen nehmen. Und diese waren kaum ein Thema. Sporadisch fiel hier und da ein Satz, wie: „Die Digitalisierung muss in die Schulen einziehen.“ Ja, eh. Aber Programmierkurse und gratis Laptops alleine sind noch keine Jobgarantie in einer Zeit, in der ich meinen Einkauf zum Automaten anstatt zur Kassiererin trage.

Soziale Aspekte der Digitalisierung

Wie der Sozialstaat finanzierbar bleibt, wenn es zum digitalen Umbruch in einigen Branchen kommt? Ein Zukunftsthema, mit dem die Parteien die Menschen vor einer Wahl nicht belasten wollten. SPÖ und Peter Pilz schnitten das Thema zumindest an. Die Besteuerungsgrundlage könne nicht mehr vor allem auf Löhne aufbauen, sondern müsse erweitert werden. Vermögen könnten besteuert werden. Und große Erbschaften. Über eine Wertschöpfungsabgabe müsse man sich Gedanken machen. In der Zukunft. Irgendwann.

Natürlich ist es verständlich, dass die Parteien im Wahlkampf keinem Thema großen Platz einräumen, welches sie so wenig kontrollieren können wie die Digitalisierung. Im Umkehrschluss heißt das: Nach der Wahl – und möglichst lange vor der nächsten – ist der ideale Zeitpunkt für tiefgreifende Reformen. Das gibt Hoffnung. Ein wenig.

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